| Katherina Reiche zur Vierer-Kooperation im Potsdamer Rathaus |
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Für ein bürgerliches Potsdam Märkische Allgemeine Zeitung 2008-11-06 Die CDU will Verantwortung für die Gestaltung der Zukunft Potsdams übernehmen. Potsdam steht in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Die Bürgerinnen und Bürger erleben eine Zeit des Umbruchs im Land und in der Gesellschaft. Sie erwarten von der Politik harte Arbeit und gemeinsame Lösungen der Probleme zum Wohle der Stadt. Hierzu benötigt Potsdam stabile politische Verhältnisse. Ein afrikanisches Sprichwort sagt: „ Wenn Du schnell gehen möchtest, gehe allein, wenn Du aber weit gehen möchtest, dann suche Dir dafür Gefährten, die den Weg mit Dir gehen.“ Wir haben uns entschieden, mit Partnern in der Stadtverordnetenversammlung zusammenzuarbeiten, um verantwortungsbewusst und verlässlich Politik zu gestalten. Den Parteien ist es dabei unbenommen, eigene inhaltliche Akzente zu setzen. Dies wird auch erwartet. Denn Demokratie lebt vom fairen Wettbewerb. Allerdings eint uns der Auftrag „Potsdam gestalten statt spalten“.Die Politik der Stadt muss verlässlich sein. Die instabilen Zufallsmehrheiten der Vergangenheit sind mit Blick auf die Herausforderungen, vor denen die „heimliche Hauptstadt Deutschlands“ steht, nicht zu verantworten. Verantwortung statt Populismus lautet die Devise. Die CDU will eine Politik für alle Stadtteile machen. Potsdam ist eine prosperierende Stadt, ein Juwel, welcher moderne Innovationen mit historischem Ambiente einzigartig verbindet. Als eine der wenigen Städte in Ostdeutschland wird Potsdam ein weiteres Bevölkerungswachstum vorhergesagt. Bis 2016 wird die Einwohnerzahl Potsdams auf 160.000 steigen. Die Neubürger und diejenigen, die schon lange in der Stadt leben, wollen, dass wir die Potsdams Infrastruktur auf dieses Wachstum vorbereiten und unsere Stadt noch lebenswerter machen. Potsdam muss Familien- und Bildungsstadt Nummer 1 in Deutschland werden. Investitionen in unsere Kinder sind die besten Investitionen in die Zukunft. Das Schul- und Kitakonzept der Stadt muss deshalb den tatsächlichen Zahlen angepasst und die Gebäude müssen schnellstens saniert werden. Dazu gehört ein gutes Miteinander der staatlichen und freien Schulen. Konfessionelle Träger dürfen nicht länger gegeneinander ausgespielt werden. Potsdam soll dafür kämpfen, den Betreuungsschlüssel in Kitas so anzupassen, dass in kleinen Gruppen gespielt und gelernt werden kann. Wir wollen Potsdams Potentiale als Kultur- und Wissenschaftsstadt ausbauen. In Potsdam leben 23.000 Studenten, hier arbeiten über 4.000 Wissenschaftler. Potsdam mit seinen vielfältigen Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen besticht als ein Ort, an dem Wissenschaft und Lebensart auf inspirierende Art und Weise zusammentreffen. In der Zukunft muss es uns gelingen, Bürger, Politik, Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft und Kunst für eine verstärkte Zusammenarbeit zu gewinnen. Zur Kulturstadt gehört die Wiedergewinnung der Historischen Mitte und der Wiederaufbau des Stadtschlosses in seiner historischen Form mit Knobelsdorff-Fassade. Dies ist nur mit den oben genannten Partnern verlässlich möglich. Potsdam liegt bei vielen wichtigen Wirtschaftsindikatoren auf vorderen Plätzen. Das wird nur so bleiben, wenn vorhandene Defizite, etwa in den Bereichen Wohnen und Verkehr sowie Energie- und Wasserpreise abgebaut werden. Eine freundliche, moderne und serviceorientierte Verwaltung gehört ebenso dazu. Dass das Bündnis fähig und in der Lage ist, notwendige Kompromisse zu finden, zeigen die Vorschläge für ein tragfähiges Verkehrskonzept. Potsdam braucht in der Stadt und in den Ortsteilen ein die Bürger entlastendes Straßenkonzept. Dazu gehören vernünftige Straßen, ein bezahlbarer und guter öffentlicher Nahverkehr und gut ausgebaute Radwege. Die Linke hatte ihre Chance. Sie wird sich daran gewöhnen müssen, dass ihr die Stadt nicht gehört. Ein bürgerliches Potsdam braucht eine bürgerliche Mehrheit. Diese findet sich in dem Bündnis. Wir wollen unter Beweis stellen, dass auch in Potsdam möglich ist, was in anderen Städten längst Normalität ist. |