Sie befinden sich auf der Webseite - CDU Potsdam - "Kommunalwahl 2008 im Blick - Potsdam als liebenswerte Stadt mit großem Bürgerengagement"

Pressekonferenz Dr. Wieland Niekisch, MdL, Kreisvorsitzender der Potsdamer CDU

1. Auswertung Klausurtagung
2. Kreisparteitag am 5. Juni 2007 und Kommunalwahlkampf 2008 im Blick

1. Klausurtagung:

Die CDU gehört zu den optimistischen politischen Gruppierungen, die mit viel Engagement, aber auch mit Sorgen um die Zukunft der Stadt ihre Politik bürgernah, kritisch und offen formuliert, eigene politische Ansätze vertritt und konstruktive Alternativen aufzeigt. Eine allgemeine Sorge um die Zukunft der Stadt galt der Häufung von Fehlleistungen, Misserfolgen und einer z.T. unsensiblen, bürgerfernen Politik, mit der OB und Verwaltungsspitze unnötige Schatten auf die aufblühende Landeshauptstadt Potsdam gelegt hat:
Die 3 gescheiterten Bewerbungen um die Stadt der Wissenschaft bzw. die Kulturhauptstadt Europas, die Serien von Pannen bei der Freizeitbadplanung, die bedrohliche Krise um den Landtagsneubau, das "Luftschloss" mit dem kurzspieligen Stadionneubau, der umstrittene Umgang mit hunderten von Eltern bei Ziel der Erhaltung der Eisenhartschule, oder die Pleiten bzw. das Gezerre um die Bebauung der Drewitzer Brache sind kaum steigerungsfähig, noch hinnehmbar.
Die Potsdamer CDU ist seit 1995 eine Erfolgsgeschichte, und so wie wir 1998 und 2003 gehen wir auch 2008 mit klaren kommunalpolitischen Themen und Konturen in den Wahlkampf.
allgemein:

a. Arbeit an einem integrierten Kita- und Schulentwicklungsplan, denn hier sind der

• Verwaltung die Zügel entglitten. Dazu gehören konkret: Eisenhart/Helmholtzcampus, katholische Marienschule, katholisches Jungengymnasium und vor allem die Erhaltung weiterführender Schulen in den südlichen Stadtteilen und auch im Nordraum der Landeshauptstadt.
  

• Schulentwicklung
• gemeinsame Veranstaltung zur Zukunft der Schlösser und Gärten, Werbung und Einsatz für mehr Engagement des Bundes für Potsdam und das größte deutsche Weltkulturerbedenkmal der Unesco; Lösung des Konfliktes Babelsberger Park als guter Kompromiss zwischen Kultur- und Freizeitnutzung.
• Ansiedlung des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam mit mehr als 500 Arbeitsplätzen darf nicht verschlafen werden.

Themen, die in den nächsten Monaten für die Stadt und uns bestimmend sein werden.

• familiengerechtes Potsdam, Stärkung und Qualitätsverbesserung der staatlichen Schulen, Chancengerechtigkeit mit privaten Schulen
  
• Klimaschutz fängt im Kleinen an. Staus, Abgase, Feinstaub belasten viele Potsdamer in dichtbesiedelten Wohngebieten; deshalb integriertes Verkehrsverteilungs- und Neuregelungskonzept; gerade weil die Verkehrsplanungsgemeinschaft mit PM zunächst gescheitert ist. D.h. dringende Wiederaufnahme und Zusammenarbeit mit Bundesebene. "Grüne Trias" Weltkulturerbe, Klima- und Umweltschutz.
  
• Südliche Stadtteile, z.B. Drewitz, Waldstadt, Schlaatz, Auswertung der Sozialberichte, Beeinflussung der Sozialstruktur, Schulentwicklung als Stabilisierung, Wohnungsbau nach modernen Anforderungen, neue Grundrisse, Zimmerzahlen und Wohnungszuschnitte. Kritische Begleitung der städtischen Gesellschaften, Maßnahmen gegen Kostenexplosion der Nebenkosten bei Mietwohnungen und Eigenheimen.
  
• Neue Ortsteile, Infrastruktur, Straßenbau, Erhaltung der Schulstandorte, Ortsverschönerung, Ausweitung der Kulturangebote (z.B. Kulturscheune, Marquardt, Begegnungshaus Groß-Glienicke, Sanierung und Nutzung für Gutshaus Satzkorn), Optimierung der Verkehrsanbindungen, Kultur- und Landschaftserlebnispfade, Landwirtschaft als städtisches Profil und Wirtschaftsstruktur. Thema Friedrichspark. Die große Leistung, dass die CDU Potsdam 2003 mit viel Kraft und Freude die neuen Gemeinden aufgenommen und sich seit dem Konsequent um sie gekümmert hat, wird fortgesetzt.
  
• Zu Potsdam als "bürgerliche Stadt" gehört auch konkretes Einmischen in Haushaltskonsolidierung, Stichwort "Bürgerhaushalt".
  
• Potsdam Stadt der Wissenschaft, Potsdam braucht im Zentrum einen Wissenschaftsclub, Ausbau der Urania; Platz wo sich Universitäten, Hochschulen, Forschungsinstitute und Studenten populär präsentieren. (Repräsentanz von der HFF bis Golm)
  
• Landtagsschloss, gesamte Entwicklung des Alten und Neuen Marktes, lebendige, traditionelle und moderne Verbindung der beziehungslos nebeneinander existierenden 1. und 2. barocken Stadterweiterung und Altstadt. Weitere Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagement um "Mitteschön" und Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 20.05.2005. Innenstadt, Einzelhandel, Events, Weihnachtsmarkt.
  
• Kultur - Stärkung Potsdams als internationale Kulturstadt, Erhalt der kulturellen Vielfalt
  
• Babelsberg: Aufwertung Film- und Medienstadt, Verlegung der Verkehrs- und Einzelhandelsstruktur.
  
• Weiterführung der richtigen Veranstaltung zur Erinnerungskultur, vor allem der Frauen und Männer des Widerstandes des Nationalsozialismus.
  
• ganz Zentral Generationsfrage, Senioren, Behindertenfreundlichkeit. CDU Potsdam wird sich aktiv an großer Seniorenumfrage des Bundes beteiligen, auswerten und kommunalpolitische Schlüsse ziehen.

• Ich kandidiere gern wieder, nachdem mich viele in den letzten Wochen aufgefordert und Unterstützung signalisiert haben mit den vorgestellten sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Perspektiven. Freue mich über die Kandidatur profilierter Stadtverordneter und aktiver Mitglieder. Am 5. Juni möchte ich gemeinsam mit den Mitgliedern der Potsdamer CDU ein Zeichen von Aufbruch, Freude, Geschlossenheit geben und ein klares Angebot machen: Die Potsdamer CDU steht bereit, weiter und mehr Verantwortung zu tragen. Denn wir haben die ganze Stadt im Blick und wollen einen wesentlichen Beitrag für Potsdam und den Weg zu einer harmonischen, bürgerlichen Stadt leisten.
  Dafür werden wir 2008 mit einem breiten Angebot an Frauen und Männern mit profilierten Angeboten als Kandidaten für die StVV und die 9 Ortsbeiräte gehen.
  
• Die Zahlen der Mitglieder von 1995 von 120 auf 410,
  
• der Stadtverordneten 1995 von 5 auf 10
  
• Volkspartei für die ganze Stadt: Unser Weg wird jetzt erst richtig modern und nimmt sichtbar Fahrt auf: "Schlaatz und Schloss - und der ländliche Kultur-, Wirtschafts- und Wohnungsraum, das ist Potsdam."
  
• Kultur, Familie, Wissenschaft, Verwaltung und Umweltthemen, da werden wir punkten.
  
• Wir werden unseren Platz als nun mehr zweitstärkste Kraft in Potsdam ausbauen und dafür die Bürger überzeugen und gewinnen. Wir freuen uns auf 2008!