| Parlamentsneubau: Landtagsschloss ist die Vermittlungsgrundlage |
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Der Potsdamer CDU-Abgeordnete und Mitglied im Baubeirat für den Neubau des Landtages hat davor gewarnt, noch einmal den Grundsatzstreit über das genaue Aussehen des auf dem Stadtschlossgrundriss neu zu errichtenden Landtagsgebäudes zu führen. Er bitte alle an einer Lösung interessierten Parteien, keine überzogenen Forderungen zu stellen, die durch die bisherigen Beschlüsse der Stadt, vor allem den Landtagsbeschluss, die Machbarkeitsstudie und die Bürgerbefragung nicht gedeckt sind. Sie seien die demokratische Grundlage für den B-Plan.
Niekisch: "Selbstverständlich soll ein Landtag und kein königliches Schloss gebaut werden. Dies schließt bereits die Funktion eines Landesparlaments in der inneren Gestalt aus. Das eindeutige Schieds- oder Vermittlungspapier ist der Landtagsbeschluss vom 20. Mai 2005, der in klarer Sprache von einem `Landtags-Neubau`, aber nach historischem Vorbild spricht." Eine Vorraussetzung sei nun der Bebauungsplan, der den Landtagsbeschluss nicht ignorieren könne. Selbstverständlich, so Niekisch abschließend, habe er Verständnis für den notwendigen Klärungsprozess bei der PDS. Jedoch sollten alle Demokraten beim B-Plan-Beschluss die bisher von Land, Stadt und Bürgern gefassten Beschlüsse respektieren und Vertrauen in das erst erfolgende Auswahlverfahren haben, das über die endgültige Gestalt und die Mischung aus Modernität und Historizität in der Vorbildkubatur entscheide. |