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08.02.2012 08:24

 

PNN - Interview „Eine Doppelspitze wäre eine Chance“ PDF Drucken E-Mail

Brandenburgs Ex-Justizministerin und Vize-CDU-Chefin Barbara Richstein über ihre Oberbürgermeister- Kandidatur in Potsdam und Pläne, bei der Nachfolge von Johanna Wanka gegen Saskia Ludwig anzutreten. (Potsdamer Neueste Nachrichten 23.04.10)

Frau Richstein, wie ehrgeizig sind Sie?

Nicht übertrieben, aber ausreichend. Ich bin ein sportlicher Mensch.
 

 

Die geschäftsführenden Vorstände von Fraktion und Partei haben bereits Saskia Ludwig als Fraktions- und Parteichefin empfohlen. Warum erwägen Sie nach dem am Montag bekannt gewordenen Wechsel von Johanna Wanka als Kultusministerin nach Niedersachsen eine Gegenkandidatur für den CDU-Landesvorsitz?

Demokratie lebt von Vielfalt und von Auswahl. Brandenburgs CDU steht mit dem Weggang von Johanna Wanka vor einem Generationswechsel, einem auf die Generation 40plus. Diese schwierige und kritische Phase erfordert tragfähige Entscheidungen, die man nicht innerhalb von 24 oder 48 Stunden treffen muss.


Was spricht denn dagegen?

Immerhin hängt davon die Zukunft der Partei in den nächsten zehn Jahren ab.
Aber Fraktions- und Parteivorsitz in einer Hand vermeidet Reibungen, das Argument ist doch plausibel! Für beide Varianten gibt es Für und Wider. Ich denke, die CDU sollte sich breiter aufstellen, um schlagkräftiger zu werden. Es ist besser, die Aufgaben auf mehrere Schultern zu verteilen als alles auf eine Person zu konzentrieren. Das steht einer modernen, jungen Partei gut zu Gesicht. Eine Doppelspitze wäre eine Chance für die brandenburgische Union. Wir sollten das gerade in einer kritischen Phase nicht durch vorschnelle Festlegungen verspielen.


Vor drei Jahren zerriss es die Partei fast durch Lagerkämpfe. Geht das alles wieder los?

Mich nervt dieses Trugbild. Die Brandenburger CDU ist erwachsener, reifer geworden. Sie kann damit umgehen, dass es eine personelle Auswahl und Vielfalt gibt. Weder Frau Ludwig, noch ich neigen zu Grabenkämpfen. Wir kennen uns lange und gut, um an einem Strang zu ziehen.


Was halten Sie davon, dass Johanna Wanka bis zum Wahlparteitag im Sommer die Partei vom Kabinettstisch in Hannover aus führen will?

Es ist ein ehrgeiziges Unterfangen. Aber sie hat als gewählte Vorsitzende diese Entscheidung getroffen. Sie sieht es als geeigneten Weg für einen geordneten Übergang an. Das ist ihr gutes Recht.


Wovon hängt ab, ob Sie kandidieren?

Von der Basis. Ich habe bereits viele Gespräche geführt. Ich erfahre positive Resonanz. Mitglieder kommen auf mich zu, wie sich eine Doppelspitze gestalten könnte. Ganz klar: Mir geht es nicht um die eigene Kandidatur, sondern um die Zukunftsfähigkeit der Partei. Die hat eine inhaltliche Vielfalt, die sich auch in der Führung widerspiegeln sollte.


Das wäre bei Ludwig nicht möglich?

Eine Doppelspitze kann die Strömungen und Flügel besser vereinen. Frau Ludwig steht klar und eindeutig für den wirtschaftsliberalen Flügel. Wir müssen aber auch den konservativen Flügel wieder stärken, der seit dem Weggang von Jörg Schönbohm ein bisschen schwächer geworden ist. Wir müssen darauf achten, dass uns Sozial-, Arbeitsmarkt- und eine zeitgemäße Familienpolitik genauso wichtig sind. Von der Führung sollen sich alle vertreten fühlen.


Welchem Flügel gehören Sie an?

Ich bin eigenständig. Mir geht es darum, nicht zu polarisieren, sondern zu vereinen. Das betrifft die Partei im Übrigen genau wie das Amt des Potsdamer Oberbürgermeisters, für das ich kandidiere.


Warum eigentlich?

Es reizt mich, Potsdam ist ein spannendes Pflaster, eine junge, moderne Stadt, die mir ja nicht fremd ist. Ich bin seit 1999 im Landtag, habe Potsdam auch in meiner Zeit als Justizministerin näher kennen gelernt.


Potsdam hat bei allen Wahlen seit 1990 rot gewählt. Die Union ist abgeschlagen. Wie wollen Sie da Amtsinhaber Jann Jakobs von der SPD schlagen?

Ich möchte als Kandidatin für alle Potsdamer antreten. Potsdam ist eine offene, sich wandelnde Stadt, in der sehr viele unterschiedliche soziale Schichten aufeinander treffen.


Bisher gab es hier nur rot-rote Duelle.

Mag sein. Dann wird es höchste Zeit, dass das anders wird. Es gibt in Potsdam ein bürgerliches Potenzial, das sich in dieser rot-roten Auseinandersetzung nicht wieder findet, politisch nicht vertreten fühlt. Für die CDU ist mehr drin.


Haben Sie keine Sorge, Jakobs die entscheidenden Stimmen abzunehmen und damit den Linken Hans-Jürgen Scharfenberg zum Sieg zu verhelfen?

Das sind Horrorszenarien. Schon 2002 war die Linke im ersten Wahlgang nicht so stark, sondern hat erst in der Stichwahl von zu geringer Wahlbeteiligung profitiert. Heute erinnert man sich nur noch an den knappen Vorsprung von 122 Stimmen. Die Stadt hat sich seitdem weiter verändert. Die Potsdamer wollen keinen linken Oberbürgermeister.


Potsdams Lokalpolitik hat Klippen. Man streitet mit Inbrunst ums Stadtschloss, um gesperrte Uferwege, den Amtsschimmel im Rathaus. Schreckt Sie das nicht?

Eine große Stadt hat eben große Probleme. Ich will die nächsten Wochen nutzen, mich damit genauer vertraut zu machen. Vielleicht tut ein bisschen frischer Wind von außen Potsdam ganz gut.


Das Interview führte Thorsten Metzner
 


 
 

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