Realisierung Hortgebäude in Eiche darf nicht länger auf sich warten lassen!

Pressemitteilung von Götz Friederich

 „Die Meldungen über die weitere Verzögerung eines neuen Hortgebäudes in Eiche machen fassungslos. Der Oberlin-Hort an der Ludwig-Renn-Grundschule platzt aus allen Nähten. Übergangslösungen helfen nicht weiter, der Neubau wird dringend gebraucht.

Dass die Verwaltung in dieser von Familien in Eiche und Golm lang ersehnten Erweiterung des Oberlin-Horts offenbar keine Prioritäten sieht und die Kinder für viele Monate provisorischen Einrichtungen aussetzt, ist schon ärgerlich genug. Angesichts der noch heute ausstehenden Baugenehmigung für das Projekt lässt der eilig vor den OB-Wahlen im September anberaumte Spatenstich des damaligen OB-Kandidaten Mike Schubert darüber hinaus nur den Schluss zu, dass  der damalige Pressetermin eine bloße Wahlkampfaktion war.

Ein Bekenntnis zur Biosphäre

PNN vom 5. April 2019

Im jahrelangen Streit um die Zukunft der Biosphäre ist es ein Durchbruch: Die defizitäre Tropenhalle soll erhalten bleiben. Diesen erneuten Grundsatzbeschluss haben die Stadtverordneten am Mittwochabend gefasst – trotz Kritik an der Tragfähigkeit des geplanten Konzepts im Vorfeld. Über Jahre hinweg haben die Stadtverordneten darüber gestritten, was aus dem einst etwa 31 Millionen Euro teuren Glas-Stahlbetonbau werden soll, der zur Bundesgartenschau 2001 errichtet worden war. Auch am Mittwoch wurde der Beschlusstext noch einmal überarbeitet: So setzte die CDU/ANW-Fraktion umfangreiche Änderungen durch, wonach es in dem Konzept auch Vorgaben für ein Wellnesszentrum neben der Halle geben soll, das für die Gäste des dort geplanten Tagungshotels gedacht ist – aber auch für die Öffentlichkeit. Das Hotel soll auch die Besucherzahlen in der Biosphäre erhöhen helfen. Man setzt darauf, dass viele Tagungsteilnehmer auch die Biosphäre besuchen. 

Sportplatz im Norden Potsdams wird gebaut

PNN vom 4. April 2019

Der Sportplatz am Lerchensteig in Nedlitz kann gebaut werden. Die Stadtverordneten stimmten am Mittwoch für einen entsprechenden Antrag von CDU/ANW, SPD und Linken. Rund sechs Wochen vor der Kommunalwahl votierten sie mit großer Mehrheit dafür, das Projekt trotz Mehrkosten von 1,6 Millionen Euro umzusetzen. Mit insgesamt 3,7 Millionen Euro dürfte damit im Potsdamer Norden einer der teuersten Sportplätze der Stadt entstehen. Der zuständige Kommunale Immobilien Service kann nun weitere Bauaufträge vergeben. Der CDU-Stadtverordnete Clemens Viehrig sagte, es wäre ein fatales Signal, wenn die Stadt nun einen Rückzieher mache. Das Thema war als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung gekommen, weil ohne Gesamtfinanzierung der Verlust der Fördermittel drohte. Grünen-Fraktionschef Peter Schüler hatte zuvor erfolglos dafür geworben, die Millionenausgabe in den Ausschüssen zu diskutieren.

Senftleben: Brandenburg steht vor „Jahrzehnt der Chancen“

MAZ vom 3. April 2019

Der brandenburgische CDU-Chef Ingo Senftleben verfolgt zwei große Ziele: Er will seine Partei nach zehn Jahren Opposition am 1. September zur stärksten Kraft im Land machen – zum ersten Mal seit 1990. Und er würde gern den Job von SPD-Regierungschef Dietmar Woidke in der Staatskanzlei in Potsdamübernehmen. Um das zu erreichen, hat der 44-jährige CDU-Spitzenkandidat in spe am Mittwoch seinen Plan für die nächsten fünf Jahre vorgelegt: das Wahlprogramm, das am 4. Mai auf einem Parteitag beschlossen werden soll. Die gut 40 Seiten nennt er zuversichtlich „Regierungsprogramm“. Inhaltlich legt er den Fokus auf junge Familie, Kinder, Heimat, innere Sicherheit und eine starke Wirtschaft. Aus seiner Sicht steht Brandenburg vor einem „Jahrzehnt der Chancen“, die genutzt werden müssten. Die Regierung Woidke, der er erwartungsgemäß ein schlechtes Zeugnis ausstellte, erkenne diese Chancen nicht. Ihr fehle zudem Mut und Optimismus. Sie regiere am Bürger vorbei, lautet sein Hauptvorwurf. Als Beleg führt er die geplante, aber unpopuläre Kreisreform an, die Woidke abgesagt hat.

Warum das Rathaus eine neue Förderschule bauen will

PNN vom 2. April 2019

In Potsdam gibt es Streit um eine geplante neue Förderschule. Eigentlich will das Land Brandenburg ein inklusives Bildungssystem, in dem Schüler mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf gemeinsam lernen sollen. Dafür sollten Förderschulen entbehrlich werden. Doch aktuell plant die Stadt Potsdam sogar einen Neubau. Diese Planungen hat das Rathaus jetzt gegen Kritik der linksalternativen Fraktion Die Andere verteidigt – und erhält dafür Unterstützung von Experten und einer Mehrheit der Stadtverordneten.
Die neue Förderschule soll auf dem Areal des künftigen Bildungscampus am Bahnhof Rehbrücke entstehen, der wegen Baumfällungen umstritten ist. So sagte der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Clemens Viehrig (CDU): „Inklusion mit der Brechstange – wie es Die Andere fordert – bringt uns dem Ziel kein Stück näher und hilft den Kindern gar nicht.“ Es gebe eine gesetzliche Wahlfreiheit der Eltern, welche man respektieren müsse. Immerhin würden von aktuell 1467 Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf knapp 700 eine Regelschule besuchen. Erst vor wenigen Monaten hatte eine von dem Landesverband der Grünen in Auftrag gegebene Studie gezeigt, dass der Inklusionsprozess in Brandenburg ins Stocken geraten ist, vor allem weil – trotz Extra-Ressourcen vom Ministerium – genügend Personal fehlt. „Doch erst wenn die Bedingungen stimmen und alle Kinder vom gemeinsamen Lernen profitieren, kann auch Akzeptanz für Inklusion entstehen“, sagte Viehrig.

Neumitglieder Stadtrundgang

Interessante Tour durch die Landeshauptstadt Potsdam

Die CDU Potsdam hatte ihre Neumitglieder heute zu einem Stadtrundgang eingeladen. Ganz im Zeichen des Dreikirchenblicks hat Wieland Niekisch den Mitgliedern einen Einblick in die Geschichte der Landeshauptstadt Potsdam gewährt. Viele individuelle Gespräche rundeten den Rundgang ab, bevor man gemeinsam in der Geschäftsstelle der MIT Potsdam zum gemütlichen Teil überging. Der Generalsekretär der CDU Brandenburg richtet hier ein Grußwort an die Mitglieder und stellte aktuelle Entwicklungen der Landespolitik dar. Vielen Dank an Robert Hirsch für die Organsiation und alle Beteiligten für die vielfältige Unterstützung.

Gedenkveranstaltung der CDU Potsdam

Finkenwegtreppe

Die CDU Potsdam hat an das Schicksal von Erwin & Charlotte Köhler, Prof. Ludwig Baues und Dr. Franz - genannt Frank -Schleusener erinnert, die in der Nachkriegszeit unsagbares Leid erfahren mussten. An der Finkenwegtreppe, dem Verhaftungsort Dr. Frank Schleuseners, haben Dr. Regina Ryssel, Maike Dencker, Dr. Wieland Niekisch und Clemens Viehrig zu den unterschiedlichen Schicksalen berichtet.

 

 

Interview mit Potsdam TV

Dr. Wieland Niekisch im Gespräch

Im Interview mit Potsdam TV stellt sich Dr. Wieland Niekisch den Fragen zur Kommunalwahl 2019. 

Der Kunst verpflichtet, als Investor unersetzlich - Dank an Hasso Plattner!

Pressemitteilung der CDU Potsdam

Die CDU Potsdam freut sich über die Entscheidung des Ehrenbürgers Hasso Plattner, mit dem Erwerb des Minsk, seiner Sanierung und der Wiedergewinnung des Umfeldes einen weiteren Raum für die Kunststadt Potsdam zu schaffen.
 
„Wir haben immer gesagt, dass wir mögliche Pläne zum Erhalt des Minsk unterstützen, wenn es einen Investor gibt, der diese erheblichen Investitionskosten übernimmt“, so der Kreisvorsitzende der CDU Potsdam Götz Friederich. Die Verwertung des Brauhausbergs war und ist unerlässliche Konsequenz zur Refinanzierung der Bau-Investitionen des Spaßbades „blu“ am Brauhausberg. Daran hat sich bis heute nichts geändert.
 
 

CDU und Mitteschön kritisieren Schubert für Rückzug aus Garnisonkirchen-Kuratorium

MAZ vom 25. März 2019

 Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) lässt sein Mandat im Kuratorium für die Garnisonkirche ruhen. Das ruft Kritiker auf den Plan – vor allem von der CDU als auch von der Initiative Mitteschön. Mit Unverständnis reagierte Barbara Kuster im Namen von Mitteschön und dem Bündnis Potsdamer Mitte: „Er verzichtet auf seinen Kuratoriumssitz und damit auf die wichtige Stimme der Stadt bei dem größten und bedeutendsten Bauprojekt Potsdams. Das alles mutet sehr nach Wahlkampf an.“ Man schätze zwar Schuberts „Ansatz der Versöhnung“, aber Kuster erwartet nicht, dass ein Konsens überhaupt möglich ist. „Wir erwarten von unserem OB, nicht alles über den Haufen zu schmeißen, was mühsam errungen wurde“, so Kuster weiter. Auch Matthias Finken, CDU/ANW-Fraktionschef, sieht Schuberts Platz im Kuratorium: „Welche Botschaft sendet er, wenn namhafte Persönlichkeiten im Kuratorium vertreten sind, aber der OB der Landeshauptstadt nicht?“, schreibt er auf Facebook.

Potsdamer dürfen künftig 120.000 Euro selbst verteilen

PNN vom 25,. März 2019

Ab dem nächsten Jahr gibt es in Potsdam ein Bürgerbudget. Welche Kiez-Projekte damit finanziert werden, darüber sollen die Potsdamer selbst entscheiden. Matthias Finken, CDU-Stadtverordneter und Mitglied in der Interessenvertretung Bornstedter Feld, war in der Arbeitsgruppe am Konzeptentwurf beteiligt: Er begrüßt das Ergebnis grundsätzlich, sieht aber noch Optimierungsbedarf. So hält er die Aufteilung in Sozialbereiche für zu groß: Das könne es Initiativen im eher ländlichen Bereich erschweren, entsprechende Mehrheiten für ihre Ideen zu bekommen, sagte er den PNN. Wichtig beim Verfahren sei, „dass die Bürger das als gerecht empfinden“.

Wie im Bornstedter Feld ein neuer Stadtplatz entsteht

PNN vom 23. März 2019

Potsdams Norden bekommt ein neues Zentrum: Auf der nordöstlichen Ecke der Kreuzung Kiepenheuerallee/Georg-Hermann-Allee im Bornstedter Feld soll ein großer öffentlicher Platz entstehen. Diese Idee gibt es zwar schon lange, doch das Vorhaben ist bislang wenig bekannt. Am Donnerstagabend stellten die beiden Potsdamer Investoren Christian Daniel und Rainer Rothkegel das Projekt auf der Sitzung der Interessenvertretung Bornstedter Feld vor. Man habe in der Umgebung genügend Backshops. Gebraucht werde vielmehr ein richtiges Restaurant. Matthias Finken (CDU), Vorsitzender der Interessenvertretung Bornstedter Feld, sagte, es gebe derzeit kein Lokal in der Umgebung, in dem man abends noch gemütlich zusammen sitzen könne.

Potsdamer Rathaus prüft Hilfe für das Planetarium

PNN vom 22. März 2019

Das Rathaus soll prüfen, wie und mit welchen Fördermitteln das Planetarium der Urania in der Gutenbergstraße erhalten werden kann. Diesem grundsätzlichen Anliegen der Grünen haben der Finanz- und der Bildungsausschuss am Dienstag- und Mittwochabend zugestimmt. Bis 2001 war das Planetarium eine kommunale Einrichtung, dann übernahm der Urania-Verein „Wilhelm Foerster“. Die Stadt hat das Haus seit 2010 mit 870.000 Euro aus dem Jugendtopf gefördert, erklärte die Stadtverwaltung auf Anfrage des CDU-Stadtverordneten Clemens Viehrig. 

 

Erste Interessenten für den Ernährungsrat

MAZ vom 19. März 2019

In Potsdam soll auch Potsdam auf den Tisch kommen – dafür könnte sich ein Ernährungsrat einsetzen. Das Modell etabliert isch in immer mehr Städten. Jetzt berät der Gesundheitsausschuss darüber, wie sinnvoll es ist, so ein Bündnis für die Landeshauptstadt ins Leben zu rufen.

Werbeverbot für Tabak und Alkohol gefordert

PNN vom 19. März 2019

Die Fraktionen von CDU/ANW und SPD machen sich für ein Werbeverbot für Tabakwaren, E-Zigaretten und Alkohol in Potsdam stark. Einen entsprechenden Prüfantrag haben CDU-Fraktionschef Matthias Finken und sein SPD-Kollege Pete Heuer für die Stadtverordnetenversammlung am 3. April formuliert. Demnach soll die Werbesatzung so geändert werden, dass Werbung für solche gesundheitsschädlichen Produkte eingeschränkt oder gänzlich untersagt wird. Bis Mai soll die Stadtverwaltung prüfen, was möglich ist.

Breite Straße: Nun doch Tempo 30?

MAZ vom 18. März 2019

Seit mehreren Jahren ist die generelle Einführung von Tempo 30 für die Breite Straße und die Großbeerenstraße bereits im Gespräch. Vertreter der Stadtpolitik äußerten sich in ersten Reaktionen kontrovers. „Erst wenn die notwendigen Verkehrserhebungen vorliegen, sollten wir uns mit deren Ergebnissen und möglichen Schlussfolgerungen befassen“, sagte CDU/ANW-Fraktionschef Matthias Finken.

Neue Grundschule – bald zu klein

PNN vom 15. März 2019

Das Rathaus möchte das leerstehende Gebäude in der Gutenbergstraße 67 in der Innenstadt gern als neue Grundschule nutzen. Allerdings hat das Haus an der Ecke zur Hebbelstraße bisher öffentlich nicht bekannte Defizite: Wenn es einmal voller Schüler sein wird, ist es zu klein. Das geht aus einer europaweiten Ausschreibung hervor, mit der der Kommunale Immobilienservice (Kis) nun einen Planer für das auf zwei Klassenzüge ausgelegte Schulprojekt sucht. Demnach könne man mit den „begrenzten Raumkapazitäten die einschlägigen Raumprogrammempfehlungen nicht vollumfänglich abbilden“, heißt in der Kis-Aufgabenbeschreibung für potentielle Interessenten. Auch der Vorsitzende des Bildungsausschusses, der CDU-Stadtverordnete Clemens Viehrig, mahnte „Optimierungen“ bei der Planung an. Jedoch sagte er auch, es handele sich um einen aufwachsenden Standort – also eine Schule, die zunächst mit zwei ersten Klassen beginnt und dann von Jahr zu Jahr weitere Erstklässler aufnimmt. Daher werde sich die Situation in den ersten fünf Jahren „entspannter darstellen“. In der Tat werde es danach „allerdings enger“. Es bedürfe daher im Laufe der nächsten Wahlperiode der besagten „Optimierungen“, so Viehrig.

„Parité gleich gerecht?"

Veranstaltung der Frauen Union Potsdam im Knossos Palast in Bornstedt

Bei der 2. FU-Veranstaltung zum Parité-Gesetz stand unsere junge, aussichtsreiche Kandidatin für die Potsdamer Kommunalwahl am 26. Mai, Anna Lüdcke, im Mittelpunkt. Lebendig wie immer vertrat sie ihren differenzierten Standpunkt zum Parité-Gesetz gegenüber den Podiumsteilnehmern anderer Parteien und dem engagierten Publikum. Anna, Du hast unsere volle Unterstützung für den Wahlkampf!

Kiewitt-Fähre legt wieder ab

MAZ am 11. März 2019

 Die Fähre zwischen dem Kiewitt und Hermannswerder fährt ab Montag wieder. Der Ausfall hat die Diskussion angefacht, die Verbindung durch eine Brücke zu ersetzen. Die CDU fordert, den Fährbetrieb einstweilen bis 24 Uhr zu verlängern. Der CDU-Ortsverband forderte am Freitag in einer Erklärung ein „Sowohl, als auch“: Vor dem langwierigen Brückenbau werde eine leistungsfähige Fährverbindung im Zwölf-Stundeden-Betrieb gebraucht, sagte der Vorsitzende Wieland Niekisch.

Was sich in Potsdam-West verbessern soll

PNN vom 10. März 2019

Die Themen der Kommunalpolitik liegen auf der Straße, zeigte sich am Samstagabend. Daher ist Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), frische 100 Tage im Amt, mit dem Großraumtransporter zum Luftschiffhafen gekommen. Darin ein Lautsprecher samt Transportwagen (und Regenhaube), das anschließbare Mikrofon. Eine Karte des Areals von der Pirschheide bis zur Kastanienallee ist auch dabei. Sie wird an die Wagenwand gepinnt, sowie grüne, gelbe und rote Klebchen, mit denen nach dem Ampelsystem die interessierten Bürger auf der Karte zeigen können, wo’s gut, verbesserungswürdig und schlecht läuft. Naturgemäß gehen die grünen nicht so gut weg.Kämmerer Burkhard Exner (SPD), Bildungs- und Sportbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) und Potsdams Baubeigeordneter Bernd Rubelt (parteilos) samt einer ganzen Klemmbrett-Fraktion aus den jeweiligen Vorzimmern lassen sich bereitwillig in Diskussionen verwickeln. Übrigens auch von Vertretern anderer Parteien, die den Rundgang begleiten. „Wir müssen ja alle unser Wahlprogramm schreiben“, sagt Wieland Niekisch (CDU).