Uneinigkeit über Ausmaß der Schulkrise

PNN vom 23. November 2017

Wegen des massiven Wachstums Potsdams hinkt die Stadt seit Jahren beim Bau neuer Schulen hinterher – auch in Babelsberg. Hier wird seit Monaten debattiert, ob eine neue Schule auf dem Traditionssportplatz „Sandscholle“ gebaut wird – oder doch, wie es Filmpark-Chef Friedhelm Schatz der Stadt angeboten hatte, am Rande seines Geländes. Dazu soll nun Anfang nächsten Jahres eine Entscheidung fallen, sagte der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Clemens Viehrig (CDU/ANW), nach einer Sitzung des Gremiums am Dienstagabend. Wichtig sei für ihn die Zusicherung der Verwaltung gewesen, dass die umfassende Prüfung dennoch keine Verzögerung beider Bauprojekte bedeuten würde.

Millionen für Potsdams Sportstätten

PNN vom 23. November 2017

Die Stadt will in den kommenden Jahren mehrere Turnhallen und Sportplätze sanieren lassen. Dazu sind im Haushalt bereits Millionensummen eingeplant. Das geht aus einer Antwort des Sportdezernats auf Anfrage des CDU/ANW-Fraktionschefs Matthias Finken hervor. Damit könnten mittelfristig bestehende Defizite bei Potsdamer Sportstätten abgebaut werden, heißt es in der Antwort.

Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag

CDU und Senioren Union gedenken

Für die CDU Potsdam waren Mitglieder und Stadtverordnete sowie Vertreter der Senioren Union vertreten. Gemeinsam galt es - bei der zentralen Gedenkveranstaltung der Landeshauptstadt Potsdam - den Kriegstoten und Opfern von Gewaltherrschaft aller Nationen zu gedenken. Die Worte des Potsdamer OB‘s können die Anwesenden nur unterstreichen, das heutige „Gedenken gehört in die Mitte der Gesellschaft“. Hierbei dürfen wir die Gefallenen der Bundeswehr nicht vergessen.

Stadt riskiert Zoff am Welterbe

PNN vom 16. November 2017

Im Streit um ein Bauprojekt am Park Babelsberg riskiert die Stadt Rechtsstreit mit der Schlösserstiftung. CDU-Fraktionschef Matthias Finken sagte, es werde trotz der Bebauung ein beträchtlicher Grünstreifen bleiben. Potsdam brauche als wachsende Stadt eine bauliche Verdichtung im innerstädtischen Bereich. Man könne neue Wohnungen nicht nur am Stadtrand bauen, sonst schaffe man immer mehr Verkehr. Der Ausschussvorsitzende Ralf Jäkel (Linke) bezeichnete den Vorschlag der Verwaltung als vertretbaren Kompromiss, da das umstrittenste Baufeld im Unterschied zum ersten Entwurf bereits weiter von der Nuthestraße entfernt geplant werde.

Einengung sorgt weiter für Kritik

PNN vom 16. November 2017

Nach der Ankündigung der Stadt, die testweise Verengung der Zeppelinstraße möglicherweise zu verlängern, geht die Debatte um Sinn oder Unsinn des Projekts weiter. Matthias Finken (CDU) forderte, auch die Bedürfnisse von Lieferanten zu berücksichtigen. Laut Angaben der Bauverwaltung seien die Lieferbuchten in der Zeppelinstraße zusätzlich markiert worden, damit sie nicht zugeparkt werden.

Potsdam fehlen mehr als sechs Sportplätze

PNN vom 15. November 2017

In Potsdam fehlen mehr als sechs wettkampfgeeignete Sportplätze. Seit Jahren schon kritisieren vor allem Breitensportvereine, dass in Potsdam nicht genügend Trainingsfläche vorhanden sei. Zu dieser Einschätzung kommt das Sportdezernat. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Clemens Viehrig (CDU/ANW) teilte das Amt nun mit, es bestehe ein „signifikanter Mehrbedarf“. Dagegen befinde sich die Sporthallensituation auf dem Weg der Entspannung, etwa durch Fertigstellung der großen Halle an der Da-Vinci-Schule an der Esplanade.

Was die Brandenburger erwarten

PNN vom 13. November 2017

Die SPD ist so schwach wie nie zuvor. Ministerpräsident Woidke muss nun sagen, wie es weitergeht. Die Reaktionen der Parteien auf die Umfrage, die keinen Gewinner sieht, fielen denn auch zurückhaltend aus. Sie bestätige „den Abwärtstrend der Landesregierung“, erklärte CDU-Generalsekretär Steeven Bretz. „Rot-Rot hat zum wiederholten Male keine eigene Mehrheit bei den Brandenburgern und bekommt damit die Quittung für ihr anhaltend desaströses Erscheinungsbild.“

Vorwürfe in Debatte zu Rechenzentrum

PNN vom 11. November 2017

Nach der Entscheidung der Stadtverordneten für ein neues Kreativhaus im Umfeld der Plantage und des geplanten Langen Stalls reißt die Debatte zur Zukunft des Rechenzentrums dennoch nicht ab. Die Potsdamer Linke-Landtagsabgeordnete Anita Tack teilte mit, leider setze dieser unter anderem mit den Stimmen von SPD, CDU/ANW und Grünen zustande gekommene Beschluss auf einen Abriss des Rechenzentrums zugunsten des völlig ungewissen Kirchenschiffs der Garnisonkirche. CDU/ANW-Fraktionschef Matthias Finken verwies dagegen auf eine auch aus Kreativen aus dem Rechenzentrum bestehende neue Künstlergruppe „Ars Armenti“, die diese Woche erste Ideenskizzen für ein Kreativhaus im Langen Stall vorgelegt hatte. Diese werde mit Sicherheit ein wichtiger Partner beim im kommenden Jahr geplanten Workshop zur Entwicklung des neuen Standortes: „Wir hoffen, dass sich weitere Kreativschaffende aus dem Rechenzentrum anschließen.“

Festveranstaltung zum 25jährigem Jubiläum der Stadt- und Landesbibliothek

Haus der Bildung in Potsdams Mitte

Gemeinsam waren der Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion, Matthias Finken, sowie der Ausschussvorsitzende des Bildungsausschusses, Clemens Viehrig, in der Stadt- und Landesbibliothek zu deren Festveranstaltung zum 25jährigem Jubiläum sowie zu 95 Jahren Landesbibliothek. Ein tolles Haus, welches sich durch seine zentrale Lage, das tolle Angebot und vor allem die engagierte Arbeit der Mitarbeiter auszeichnet.

Lenin bleibt Denkmal: Potsdam verteidigt Kommunisten-Ikone

PNN vom 9. November 2017

Der Vorstoß der Union im Stadtparlament Potsdam scheitert. Zwar ist eine Bronzestatue Lenins von ihrem früheren Platz in der Hegelallee schon vor rund 13 Jahren verschwunden. Doch bleibt die Figur des umstrittenen Revolutionärs zumindest weiter auf der Denkmalliste des Landes: Denn die Stadtverordneten haben am Mittwochabend mit deutlicher Mehrheit einen CDU/ANW-Vorstoß abgelehnt, für die Lenin-Statue beim Landesdenkmalamt die Aberkennung des Denkmal-Status zu beantragen. Nur die Fraktion Bürgerbündnis/ FDP und die Potsdamer Demokraten unterstützten die Initiative.