180 Flüchtlingen droht Abschiebung

"MAZ vom 10. März 2015"

... Laut Mitteilung der Stadt auf eine Anfrage von CDU-Fraktionschef Matthias Finken gab es in Potsdam im Jahr 2011 insgesamt 143 Menschen mit „vollziehbarer Ausreisepflicht“, die bei 15 von ihnen durchgesetzt wurde. ...

CDU und Mitteschön für originalen Turm

PNN vom 4. März 2015

"Potsdam - Im Streit um den Bürgerdialog zur Garnisonkirche haben die Potsdamer CDU und die Bürgerinitiative Mitteschön klargestellt, dass sie den originalgetreuen Wiederaufbau des Kirchturms als nicht verhandelbar ansehen. „Durch das bestehende Baurecht ist der Wiederaufbau des Turms rechtlich verbrieft“, teilte die CDU-Fraktion am Dienstag mit..."

Auf der Suche nach neuen Geldquellen

PNN vom 4. März 2015

Anlass für das Gutachten sind vor allem Bemühungen der CDU als Teil der Rathauskooperation, an dem von der Stadt aufgelegten 160-Millionen-Euro-Paket für neue Schulen zumindest teilweise auch freie Träger zu beteiligen, um den städtischen Haushalt zu entlasten. Jeder gesparte Cent könne etwa in die Sanierung maroder Sportstätten fließen, sagte der Potsdamer Bildungsausschussvorsitzende Clemens Viehrig (CDU) den PNN.

Nur lernen reicht nicht mehr

"PNN vom 20. Februar 2015"

 ...Es habe auch Signale aus der Lehrerschaft gegeben, dass bestimmte Probleme bei den Kindern nicht von ihnen gelöst werden könnten, sagte Bildungsbeigeordnete Iris Jana Magdowski (CDU)....

Reaktion auf Umbau: "Reine Schnapsidee"

PNN vom 14. Februar 2015

"CDU-Fraktionschef Matthias Finken kritisierte, das Szenario sei nicht einmal im gültigen Stadtentwicklungskonzept Verkehr enthalten: 'Derart weitreichende Veränderungen müssen Teil eines Gesamtkonzeptes sein – isolierte Maßnahmen helfen nicht weiter'...“

Der Volkspark wird kleiner und teurer

"PNN vom 10. Februar 2015"

 ...„Der vollständige Erhalt des Parks wäre zu teuer“, sagte CDU-Fraktionschef Matthias Finken, der auch die Interessenvertretung für das Bornstedter Feld vertritt....

Katherina Reiche rechtfertigt ihren Seitenwechsel

PNN vom 05. Februar 2015

Es war ein Privileg, Potsdam und Potsdam-Mittelmark im Bundestag zu vertreten, so äußert sich jetzt Katherina Reiche in einem Schreiben. Mit ihrer politischen Heimat möchte sie verbunden bleiben. ...

Potsdam und SVB 03 rauchen Friedenspfeife

MAZ vom 02. Februar 2015

Der Verein hatte im Streit um die Auszahlung städtischer Stadion-Unterhaltsbeiträge damit gedroht, den Spielbetrieb im Karl-Liebknecht-Stadion einzustellen und den Stadionmitarbeitern zu kündigen. Beides ist seit Montag vom Tisch. Es gibt keine Entlassungen. „Wir tun alles, um sicherzustellen, dass der Spielbetrieb gewährleistet ist“, sagte Horlitz. „Wir wollen das Verfahren beschleunigen. Babelsberg und Turbine gehören zum Karl-Liebknecht-Stadion“, betonte Magdowski (CDU)...

Grundsteuer B kommt in Potsdam ab 2017

"MAZ vom 29. Januar 2015"

 ... Kritik an den Steuererhöhungen kam zuvor von den Potsdamer Demokraten und der CDU/ANW. Deren Fraktionschef Matthias Finken hatte erst am Sonntag gegenüber MAZ ein Einlenken signalisiert....

Die Steuern steigen später

"PNN vom 28. Januar 2015"

..."Die Stadt brauche diese Einnahmen, damit sie für die Kredite der Stadtwerke bürgen könne, die der kommunale Unternehmensverbund für den Naubau des Schwimmbads und die Investitionen in den Nahverkehr aufnehmen muss, sagte CDU-Fraktionschef Matthias Finken. „Dieser Verantwortung mussten wir uns stellen.“...

Potsdams CDU lenkt bei Grundsteuer B ein

"MAZ vom 26. Januar 2015"

 ... Ausschlaggebend ist laut CDU-Fraktionschef Matthias Finken die Diskussion um eine Ausfallbürgschaft der Stadt für die Stadtwerke im Zusammenhang mit der Errichtung des Sport- und Freizeitbades am Brauhausberg....

Neuer Streit um Maschendrahtzaun

"PNN vom 22. Januar 2015"

 ...Am Mittwoch warf der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) nichts weniger als „Unlauterkeit“ vor.... 

Den Biber nach Hannover geschickt

PNN vom 21. Januar 2015

 ...„Es fehlt eine führende Stimme gegenüber dem Land.“ Durch „die nichtkommunikative Art“ entstehe der Eindruck, Potsdam genüge sich selbst. Der OB müsse die Interessen Potsdams deutlicher vertreten, so Bretz....

Belastungstest für Rathauskooperation

"MAZ vom 14. Januar 2015

... Kritische Nachfragen kommen auch von CDU-Fraktionschef Matthias Finken. Mit einer kleinen Anfrage bei der Verwaltung hat er in Erfahrung gebracht, dass die Kämmerei etwa bei der Planung der Einkommensteuer in den vergangenen Jahren mit mehreren Millionen Euro zu wenig rechnete. Bevor die CDU Steuererhöhungen mittrage, wolle sie den Nachweis, dass die auch tatsächlich nötig sind, sagte er...

Steuerstreit in Potsdams Rathausbündnis

"PNN vom 13. Januar 2015"

 ...Mit den im Haushaltsentwurf unter anderem bereits geplanten höheren Parkgebühren oder höheren Eintrittspreisen für den Volkspark würden die Potsdamer ohnehin schon mehr belastet. Stattdessen solle sich die Stadtverwaltung „beim eigenen Budget zurückhalten“, empfahl Finken....

Potsdam kann auf Fête de la Musique hoffen

MAZ vom 06. Januar 2015

... CDU/ANW-Fraktionschef Matthias Fincken hat für den Kulturausschuss am Donnerstag einen Antrag angekündigt, nach dem „kulturelle Volksfeste als Teil gelebter traditioneller Kultur“ unterstützt werden sollen. Vorschlag der CDU/ANW ist ein Fördertopf „Kulturelle Volksfeste“, aus dem „die wichtigsten kulturellen Feste der Stadt wie zum Beispiel Fête de la Musique und Tulpenfest im Rahmen einer Fehlbetragsfinanzierung sinnvoll abgesichert werden können“....

Schwindender Sparwille nach Millionenplus Widerstand gegen Steuererhöhung wächst

PNN vom 19. Dezember 2014

 Angesichts des Plus von elf Millionen Euro sagte CDU-Fraktionschef Matthias Finken am Donnerstag den PNN, dieses plötzlich wesentlich niedrigere Defizit werde es Exner nicht leichter machen, die Forderung nach höheren Grundsteuern auf Immobilien zu begründen. „Wir werden jetzt einfordern, das ganz genau zu begründen.“ .....

Die unnötigen Hindernisse im Rathaus Wie arbeitet ein sehbehinderter Politiker?

PNN vom 03. Dezember 2014

Ich habe einen blinden Fleck in der Mitte meines Auges. Es ist so, als wäre ein Cent-Stück vor mein Auge geklebt. Zwar sehe ich am Rande etwas, das reicht aber nicht für Lesen und Orientierung. Im Vorfeld der Kommunalwahlen habe ich mir überlegt, ob und wie ich das händeln könnte. Und als ich zum Schluss kam, „wo ein Wille, da ein Weg“, habe ich mich gut vorbereitet und nach meinem intensiven Wahlkampf erfreulicherweise ein Mandat erhalten.
...