Informationen aus der Stadtverordnetenversammlung

neue Anträge der Stadtfraktion

14.09.2016

Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause bot viel Neues im Stadthaus. Zum einen gab es einen neuen Beigeordneten, verschiedene neue Stadtverordnete und zum anderen wurden die Tische der Stadtverordneten erneuert. Die Stadtfraktion hatte die Sommerpause genutzt und fünf neue Anträge eingebracht.

Zu den Anträgen:

Abstimmung zu Anträgen die bereits in den Ausschüssen beraten wurden:
  • Modal Split (16/SVV/366) wird erneut im Bauausschuss diskutiert.
  • Verkehrsmonitoring für Potsdam (16/SVV/368) breite Zustimmung für den Antrag.
  • Realisierungskonzept für den Ausbau des Cafés im Volkspark (16/SVV/384) breite Zustimmung für den Antrag.
  • Neuordnung des Verkehrs Patrizierweg-Steinstraße-Hubertusdamm (16/SVV/386) breite Zustimmung für den Antrag.

Neue Anträge der Fraktion:

  • Leitlinie für die Werbung im Innenstadtbereich (16/SVV/456
  • Soziale Infrastruktur im Potsdamer Norden (16/SVV/471
  • Freizeitwiese mit öffentlichem Zugang zum Wasser in Potsdam-West (16/SVV/472
  • Schulwegsicherheit am OSZ III "Johanna Just" erhöhen (16/SVV/484
  • Sauberkeitskampagne in Potsdam (16/SVV/493

Die Fraktion wird die Umsetzung und Beratung der Anträge natürlich weiter begleiten.