Kalte Dusche für Potsdam! - Was also ist schiefgelaufen?

Sprunginnovationsagentur SprinD kommt nicht nach Potsdam

Glückwunsch nach Leipzig! Kalte Dusche für Potsdam! Götz Friederich, Vorsitzender des Wirtschaftsrates der Landeshauptstadt und Kreisvorsitzender der CDU Potsdam zeigt sich enttäuscht angesichts der Entscheidung, den Sitz der Sprunginnovationsagentur SprinD nicht nach Potsdam zu legen. Was ist da passiert?, fragt Friederich, was waren die ausschlaggebenden Gründe, die für Leipzig und gegen Potsdam sprachen? Hier erwarte ich Antworten, so Friederich weiter. ... weiterlesen

Debatte um den Wiederaufbau der Garnisonkirche

Statement Götz Friederich

Der Oberbürgermeister will einen Vorschlag zum Bau der Potsdamer Garnisonkirche vorlegen sagte er gegenüber PNN und der Märkische Allgemeine und in der heutigen SVV. Ein Ansatz der grundlegend begrüßenswert ist, das Versöhnen und nicht Spalten ist nicht zuletzt die Intention der Stiftung zum 

Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Informationen vom 11. September 2019

Die Stadtverordneten haben die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung iun dieser Wahlperiode bestritten. Die CDU stadtfraktion hatte wieder einige Anträge auf der Tagesordnung. Besonders erfereulich war, dass auf Antrag der CDU-Stadtfraktion mit Mehrheit beschlossen wurde, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird,  den „Stadtführer mit barrierefreien Routen und Hinweisen“ durch barrierefreie Routen aus den Hauptwohngebieten in die Innenstadt zu ergänzen. Der „Stadtführer mit barrierefreien Routen und Hinweisen“ wird gut angenommen und findet eine positive Resonanz. Betroffene Bewohner der LHP beklagen jedoch, dass er ihnen nicht hilft, aus ihrem Wohngebiet z.B. dem Bornstedter Feld mit einem E-Rollstuhl oder die häufig von ältern Menschen genutzten E-Scootern die Innenstadt zu erreichen. Hilfreich wäre es, wenn auch nur eine Route empfohlen werden würde, die mit einem Rollstuhl problemlos befahren werden könnte. Dies wird jetzt angegangen. ... weiterlesen

Viel Geld, kein Amt: Was bleibt vom Wahlkampf? Unterwegs mit CDU-Kandidat Viehrig

MAZ vom 5. September 2019

Der Potsdamer Clemens Viehrig (CDU) hat sich für seine Kandidatur nicht nur beruflich freistellen lassen, sondern auch eine vierstellige Summe investiert. Gebracht hat es ihm nichts – zumindest kein Mandat im Landtag. Das Geld, das Clemens Viehrig in seinen Wahlkampf gesteckt hat, hätte für ein Auto gereicht. Doch stattdessen bleibt dem CDU-Landtagskandidaten im Wahlkreis „Potsdam I“ nur ein recht einfaches Lastenfahrrad. ... weiterlesen

Statement des Kreisvorsitzenden Götz Friederich

Landtagswahl 2019

Das Ergebnis der Landtagswahlen stellt die gewählten demokratischen Parteien im neuen Brandenburger Landtag vor eine hohe politische Herausforderung und Verantwortung. Es gilt, eine stabile Regierung für Brandenburg zu bilden. Der CDU Kreisverband Potsdam unterstützt den CDU Landesverband Brandenburg uneingeschränkt, wenn es darum geht, diese Herausforderung und Verantwortung anzunehmen.

Die CDU im Land Brandenburg ist willens, fähig und in der Lage, die Zukunft und die Chancen für Brandenburgs in einer Regierungsbeteiligung mit zu gestalten und neue Impulse zu setzen. Hierfür haben wir uns alle im Wahlkampf eingesetzt,mit unserem Programm und mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten.
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Weitere Anwohnerparkplätze in Potsdam-West

PNN vom 4. September 2019

Um die angespannte Parksituation in der Brandenburger Vorstadt und in Potsdam West zu entschärfen, will die Stadt mehr reine Anwohnerparkplätze ausweisen. Das hat das Amt für Verkehrsflächen jetzt auf eine Kleine Anfrage des CDU-Stadtverordneten Matthias Finken bekannt gegeben.  ... weiterlesen

Kein Moratorium für Nutheschlange

PNN vom 28. August 2019

Intensive Diskussionen über die Nutheschlange und den Mietendeckel führten die neun Mitglieder des Bauausschusses am Dienstagabend. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung ländlicher Raum, wie er offiziell heißt, kam zum ersten Mal seit der Kommunalwahl in neuer Zusammensetzung zusammen. Vorsitzender ist Wieland Niekisch (CDU). Als seine Stellvertreterin wurde Saskia Hüneke (Grüne) gewählt, seit vielen Jahren Ausschussmitglied. Ein Überblick über die Debatten.  ... weiterlesen

Wichtiger Schritt Richtung Tarifbindung

PNN vom 21. August 2019

Die Stadtverordneten haben Oberbürgermeister Schubert mit großer Mehrheit das Mandat erteilt, weiter über eine Rückkehr des städtischen Ernst-von-Bergmann Klinikums (EvB) in den Tarifvertrag zu verhandeln. Klinikchef Steffen Grebner hatte im Vorfeld des Beschlusses die Finanzierbarkeit in Frage gestellt und zugleich bemängelt, dass sich das Land Brandenburg zu wenig an den Investitionen innerhalb des Klinikums beteilige. Diese Forderung hatten die Grünen in einem ebenfalls mit großer Mehrheit beschlossenem Ergänzungsantrag aufgenommen. Dieser beauftragt den Oberbürgermeister, auch eine Erhöhung der Landeszuschüsse für Investitionen zu fordern. CDU-Fraktionschef Clemens Viehrig verwies auf die Bundeshauptstadt als Vorbild. „Berlin macht es vor“, so Viehrig. Dort würden 55 Euro pro Einwohner in Krankenhäuser investiert, in Brandenburg nur 40 Euro pro Einwohner.
Die CDU wies den Eindruck zurück, man wolle bei der Rückkehr in den TVöD bremsen. In einem in die Beschlussfassung integrierten Änderungsantrag der Fraktion wird auch ein Datum genannt: Bis Dezember soll Schubert demnach die Ergebnisse der Verhandlungen den Stadtverordneten vorstellen. Zudem sollen demnach im Detail die Auswirkungen auf den Haushalt innerhalb verschiedener Zeithorizonte erläutert werden.  ... weiterlesen

Linke-Landtagskandidatinnen in der Kritik

PNN vom 19. August 2019

Die Nähe zweier Linke-Landtagskandidatinnen zur als linksextrem eingestuften Roten Hilfe sorgt im Wahlkampf für eine Kontroverse. Anlass sind öffentlich gestellte Fragen des Potsdamer CDU-Vorstandsbeisitzers Wolfgang Geist, der bei der Union den Arbeitskreis für Ordnung und Sicherheit leitet. Geist hat über das Portal abgeordnetenwatch.de verschiedene vornehmlich jüngere Kandidaten gefragt, wie sie es mit der Roten Hilfe halten – darunter Isabelle Vandre und Tina Lange. Beide bewerben sich für die Linke um Direktmandate in Potsdams Mitte und im Norden. ... weiterlesen

Positionspapier der CDU-Stadtfraktion zum Umwelt- und Klimaschutz

Klimaschutz ja - das Verfahren passt aber nicht

Die CDU Stadtfraktion der Landeshauptstadt Potsdam begrüßt ausdrücklich das gesellschaftliche Engagement zur Nachhaltigkeit sowie zum Umwelt- und Klimaschutz. Hier ist insbesondere das Engagement der Naturschutz- und Umweltverbände, Jugendbewegungen und engagierten Vereinen zu würdigen. Die Forderungen und Vorstellungen der jeweiligen Gruppierungen und Verbände sowie der antragsstellenden Fraktionen zum Klimanotstand in der Landeshauptstadt Potsdam nimmt die CDU Stadtfraktion sehr ernst. Die Sorge um die Zukunft unserer Erde ist berechtigt.

Für die Glaubwürdigkeit von Politik ist es jedoch von besonderer Bedeutung, dass wir die wichtigen Schritte zum Schutz unseres Klimas bedacht und zielgerichtet verwirklichen. Symbolpolitik hilft bei diesem wichtigen gesellschaftlichem Thema nicht weiter.