Die Stadtverordnetenversammlung vom 1. März 2017 stand ganz im Zeichen der Haushaltsdebatte und der Wahl der neuen Beigeordneten für Bildung, Sport und Kultur. Nach einer konstruktiven Debatte wurde der Potsdamer Haushalt - ohne Gegenstimmen - mit breiter Mehrheit beschlossen (Haushaltsstatement des Fraktionsvorsitzenden). Unsere Fraktion hat sich mit verschiedenen Anträgen - u.a. in den Bereichen Kultur, Kita, Sport und Gesamthaushalt - für eine Verbesserung stark gemacht. Der CDU ist es zu verdanken, dass v.a. unser Antrag zur KIS-Kreditreduzierung um 10 Mio. Euro breite Zustimmung gefunden hat. Zugleich sind alle unsere Sportanträge in den Haushalt eingeflossen, so dass ein Neubau und drei Sanierungen jetzt beginnen können. Es geht voran im Sport, aber wir bleiben natürlich weiter am Ball.

• Antrag "Zeppelinstraße, mikroskopische Simulation auf einer aktuellen Datenbasis" wurde mit breiter Mehrheit angenommen;

• Antrag "Smart City - Potsdam Service App" wurde zunächst in den Fachausschuss überwiesen;
• Antrag "Errichtung eines Kunstrasenplatzes am Kuhforter Damm" wurde durch Verwaltungshandeln als erledigt erklärt. Darüber gab es einige Verwunderung, so dass wir den Antrag in der Selbstbefassung des Bildungs- und Sportausschusses noch einmal auf die Tagesordnung setzen werden.
• Antrag "Aufstellung von Abfallbehälter" wurde zunächst in den Fachausschuss überwiesen;
• Antrag "Reinigung an Potsdamer Schulen" wurde in den Fachausschuss überwiesen;
• Antrag "Organisation des Verkehrs am Südende der Erich-Mendelsohn-Allee" wurde in den Fachausschuss überwiesen.