CDU Kreisverband Potsdam
Potsdam besser machen.

Streit um Integration

PNN vom 26. Mai 2017

Die CDU/ANW-Fraktion findet für ihre Forderung nach einem deutlich strengeren Integrationskonzept in der Stadtpolitik keine Mehrheit. Das wurde in dieser Woche sowohl im Bildungs- als auch im Sozialausschuss deutlich. Unter anderem hatte die CDU erreichen wollen, dass der Leitgedanke „Fördern und Fordern“ vor allem in Bezug auf Flüchtlinge künftig eine stärkere Rolle spielt. Unter anderem wollte die CDU die „umfassende und verbindliche Vermittlung unseres Wertesystems“ sowie die „Vermittlung des Religionsverständnisses in unserer Gesellschaft“ ins neue Integrationskonzept aufgenommen wissen. Als weitere verbindliche Forderungen waren von der Union die „Vermittlung des Umgangs mit der Ausreisepflicht“ vorgesehen sowie die „erkennbare Unterscheidung bei Zielsetzung und Maßnahmen zwischen Flüchtlingen mit hoher und geringer Bleibeperspektive“.
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