CDU Kreisverband Potsdam
Potsdam besser machen.

Biosphäre in der Zeitschleife

PNN vom 3. Juli 2017

Die Sache dreht sich im Kreis: Im Dauergezerre um die Zukunft der chronisch defizitären Biosphäre stehen möglicherweise noch monatelange Prüfungen bevor. Denn: Die vor allem von SPD und CDU/ANW erhoffte Erweiterung der anstehenden Ausschreibung für einen neuen Tropenhallen-Betreiber ist aus vergaberechtlichen Gründen nicht möglich. Zu diesem Schluss kommt ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten aus der Berliner Großkanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, das die Stadtverordneten jüngst erhalten haben. SPD und CDU/ANW wollen zusammen mit den Grünen die erneute Ausschreibung möglichst ausweiten und hoffen, so einen Betreiber zu finden, der die Halle umnutzt – etwa als Kiezbad oder Stadtteilzentrum. Doch dieses Vorgehen würde Schadensersatzrisiken für die Landeshauptstadt produzieren, warnen die Anwälte. Es werde etwa gegen den Grundsatz der Ausschreibungsreife verstoßen, weil die Stadt „den Gegenstand der Ausschreibung nicht eindeutig festlegen“ würde, sondern es den Bietern überlasse, die Leistung zu bestimmen.
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