Informationen aus der Stadtverordnetenversammlung

4. Mai 2016

In die heutige Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion wieder verschiedene Anträge eingebracht. Insbesondere über die Erhöhung der Sportfördermittel freut sich die Fraktion, denn so kann ehrenamtliches Engagement weiter unterstützt werden.

Hier die beschlossenen Fraktionsanträge:

ZUSTIMMUNG zum TOP 7.3 Krampnitz Verkehrserschließung - Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

ZUSTIMMUNG zum TOP 7.8 Erhöhung der Sportfördermittel für 2016 - Auch hier gab es eine große Mehrheit und damit können die Vereine endlich weitere Projekte umsetzen.

ZUSTIMMUNG zum TOP 7.16 Streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindertagesstätten sowie Senioren- und Pflegeheimen in der Landeshauptstadt Potsdam - Mehrheitliche Zustimmung zu unserem Antrag.

ZUSTIMMUNG zum TOP 7.25 Gebäudeübertragung an SC2000 e.V. - Auch bei diesem Antrag ein mehrheitliche Zustimmung.

Auch über die neuen Anträge der Fraktion wurde durch die Stadtverordnetenversammlung befunden. Alle sind zur Weiterberatung in die Fachausschüsse überwiesen worden.

Hier die Anträge:
+ TOP 8.18 Schulwegsicherheit Grundschule an der Esplanade und der Leonardo-da Vinci Gesamtschule
+ TOP 8.19 Verbesserung der Verkehrsführung für den ÖPNV im Knotenbereich Zeppelinstraße/Kastanienllee...
+ TOP 8.20 Kunst im/am Bau in der Pierre de Coubertin Oberschule
+ TOP 8.23 Überprüfung der Kreuzungsbereiche "Heinrich-Mann-Allee - Waldstraße" und "Heinrich-Mann-Allee - Drevestraße"
+ TOP 8.24 Verfahren zur Rechtsauslegung von Satzungen
+ TOP 8.25 Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Zeppelinstraße/Breite Straße