CDU Kreisverband Potsdam
Potsdam besser machen.

Informationen aus der Stadtverordnetenversammlung

Neun Anträge der Fraktion auf der Tagesordnung

Für die Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion wieder verschiedene Anträge vorbereitet. Schwerpunkt in dieser Sitzung ist für die CDU/ANW Verkehr und Sauberkeit in unserer Stadt. Es war sehr erfreulich, dass man auf Initiative der Fraktion bei den Mehrgenerationenhäuser einen Schritt vorangekommen ist.

Zu den Anträgen der Fraktion:

  • Unserem Dringlichkeitsantrag zur Schließung der DHL-Filiale am Erlenhof haben sich die anderen Fraktionen angeschlossen. Wir werden das weitere Vorgehen verfolgen.
  • Der Antrag "Zeppelinstraße, mikroskopische Simulation auf einer aktuellen Datenbasis" (16/SVV/0365) wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen.    
     
  • Der Antrag "Entwicklung des Modal Split" (16/SVV/0366) wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen.   
  • Der Antrag "Verkehrsmonitoring für Potsdam" (16/SVV0368) wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen.   
  • Der Antrag "Sauberkeit in Potsdam" (16/SVV/0369) wurde mit großer Mehrheit angenommen. Wir sind einer Änderung bzgl. einer Terminstellung gefolgt und werden uns im November über die Kosten informieren lassen.
  • Dem Antrag "Solar-Mülleimer in Potsdam" (16/SVV/0370) wurde mit großer ;Mehrheit zugestimmt. Im Dezember wird zum Prüfergebnis im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung dazu berichtet.
  • Der Antrag "Realisierungskonzept für den Ausbau des Cafés im Volkspark" (16/SVV/0384) wurde in den Hauptausschuss überweisen.
  • Der Antrag "Neuordnung Verkehr Patrizierweg-Steinstraße-Hubertusdamm"  (16/SVV/0385) wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen.   
  • Der Antrag "Trichinenuntersuchung - Afrikanische Schweinepest" (16/SVV/0387) wurde in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie den Finanzausschuss überwiesen.